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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


Franko-Lieferungen ab Euro 150,00

Die vorliegenden Geschäftebedingungen gelten für alle der Firma Mühlviertler Ölmühle erteilten Aufträge. Alle erteilten Aufträge und dazu getroffenen Vereinbarungen werden durch die Bestätigung des Auftrages durch die Firma Mühlviertler Ölmühle verbindlich Unseren Geschäftsbedingungen widersprechende Einkaufs- Verkaufsbedingungen verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir diesen auch nicht ausdrücklich widersprechen.


1. Angebot - Preis

Die Online-Preisangebote erhalten sie unmittelbar bei Auswahl der Leistung und Sie
bestätigen Ihre Akzeptanz durch die Bestellung. Die in den Angeboten ausgewiesenen
Leistungen sind nach elektronischer oder schriftliche Bestätigung durch Firma Mühlviertler Ölmühle verbindlich. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.
Festgestellte Abweichungen sind unverzüglich nach Übernahme der Auftragsbestätigung mittels schriftlicher Einwendung aufzuzeigen. Andernfalls gilt die Auftragsbestätigung als maßgebliche Vergtragsgrundlage.


2. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt im Zuge der Geschäftsabwicklung im I-Net
unmittelbar nach Erhalt der Ware mittel Erlagschein ohne jeden Abzug. Abweichungen
bezüglich Zahlungskonditionen müssen direkt auf der Auftragsbestätigung ausgewiesen sein (Nachnahme etc.) wobei anfallende Mehrkosten vom Besteller zu tragen sind. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen von 1% per Monat berechnet und sind mit allen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Eingehende Zahlungen werden prinzipiell in der Reihung Nebenkosten (Bank-, Mahn-, Eintreibungsspesen, Zinsen) und weiters chronologisch den ältesten Forderungen angerechnet.


3. Eigentumsvorbehalt

Die von der Mühlviertler Ölmühle gelieferten Produkte bleiben bis zur vollen Begleichung der Rechnung Eigentum der Mühlviertler Ölmühle. Bei Nichteinhaltung von Zahlungsvereinbarungen ist die Mühlviertler Ölmühle berechtigt, ohne setzen einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.


4. Lieferbedingungen - Lieferzeit

Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt ausschließlich unfrei, zuzüglich
Verpackungskosten. Ab einer Bestellmenge im Wert von € 150,-- erfolgt die Lieferung frei Haus. Die Lieferzeit beginnt mit der Tag der ausgestellten Auftragsbestätigung durch die Mühlviertler Ölmühle. die Lieferzeit endet am Tag, an dem die Ware unser Haus
verlässt, bzw. die Übergabe an den Auftraggeber erfolgt. Leergebinde und sonstiges
Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen.
Liefertermine sind, so nicht ausdrücklich als Fixtermin im Auftrag ausgewiesen, als
Zirkatermine vereinbart.


5. Beanstandungen

Beanstandungen müssen an die Mühlviertler Ölmühle unverzüglich schriftlich oder mündlich bekanntgegeben werden. Teilmängel führen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung und führen nicht zur Änderung der Zahlungsvereinbarung


6. Schadenersatzansprüche - Produkthaftung

Die Mühlviertler Ölmühle haftet nur im Falle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Sich daraus ergebende Schadenersatzansprüche können maximal ein Jahr nach Lieferung bzw. Übergabe geltend gemacht werden. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch des gelieferten Produktes können nicht bei der Mühlviertler Ölmühle geltend gemacht werden. Höhere Gewalt im Sinne der Versicherer (Oberösterr. Versicherungs AG) bei Mühlviertler Ölmühle entbindet die Mühlviertler Ölmühle von jeglicher Haftung


7. Namen und Wortbildmarke

Die Mühlviertler Ölmühle ist prinzipiell berechtigt, bei ausgelieferten Produkten ihr
Firmenzeichen (Wort-Bildmarke) und Markenzeichen anzubringen.


8. Gerichtsstand

Als ordentlicher Gerichtsstand wird der Firmensitz Bezirk Rohrbach (Bezirksgericht
Rohrbach) vereinbart. Für alle Vertragsbeziehungen gilt österreichisches Recht.
FN 386268t, Firmenbuchgericht, Landesgericht Linz